Schweizer Antiraucher wollen totales Rauchverbot
Militante Antiraucher wollen in der Schweiz das Rauchverbot verschärfen
Die “Lungenliga”, eine militante Antiraucherorganisation in der Schweiz, hat ihre Volksinitiative “Schutz vor Passivrauchen” bei der Bundeskanzlei eingereicht. Man will über den Trick des “Arbeitnehmerschutzes” ein totales Rauchverbot an allen Schweizer Arbeitsplätzen installieren. Dazu gehören dann auch sämtliche Gastronomiebetriebe. Die in der Schweiz derzeit geltenden Ausnahmen will man rigoros abschaffen. Lediglich in den sogenannten Fumoirs, also den Nebenräumen in denen geraucht werden darf, soll geraucht werden dürfen, wenn dort nicht bedient wird.
Die Lungenliga hatte im letzten Jahr nach eigenen Angaben 133.000 Unterschriften gesammelt, die sich für ein totales Rauchverbot an Arbeitsplätzen ausgesprochen haben sollen. Otto Piller, Präsident der Lungenliga, begründete den Vorstoß der Antiraucherlobby damit, dass die Bundesregelung “lückenhaft” sei und “Arbeitnehmer nur ungenügend” schützen würde.
Erika Forster (FDP) beeilte sich hervorzuheben, dass sich die Initiative nicht gegen Wirte oder gar Raucher richten würde. Man habe nur den Gesundheitsschutz der Angestellten im Sinn. Warum man dann auch selbst rauchenden Arbeitnehmer verbieten wolle, andere rauchende Menschen zu bedienen, kann Forster wahrscheinlich selbst nicht beantworten ohne zugeben zu müssen, dass das Ganze nichts weiter als billige Polemik ist.
Die Lungenliga, die in der Vergangenheit bereits mehrfach durch dubiose Machenschaften von sich reden gemacht hatte (Rauchernews berichtete), muss sich allerdings auf Gegenwind einstellen. Der Wirteverband Gastrosuisse hat bereits angekündigt, die Bevormundung der Lungenliga bekämpfen zu wollen. Noch weiter will die “IG Freie Wirte” gehen. Sie will eine Initiative starten, die das Schweizer Rauchverbot komplett abschaffen will (Rauchernews berichtete).
Wie das Ganze ausgehen wird, steht in den Sternen. Allerdings verfügt die “Lungenliga” über scheinbar unermessliche Geldmittel, die unter anderem auch für ein Sponsoring von Miss-Wahlen eingesetzt wurden. Rauchende Kandidatinnen flogen hochkantig raus und die Gewinnerin musste ein Jahr lang die Parolen der Lungenliga verbreiten (Rauchernews berichtete). Bleibt zu hoffen, dass es den Gegnern der Rauchverbote gelingt, gegen die Fehlinformationen und den schier unerschöpflichen Geldmitteln der Antitabaklobby anzukämpfen.
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Korrektur: Die Tabaksteuereinnahmen betrugen 2009 natürlich 2,65 Milliarden und nicht 26,5 Milliarden Franken.
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Der faule Trick mit dem moralisierenden Zeigefinger
Niemand bestreitet, dass Nikotinabhängigkeit eine Sucht ist. Allerdings eine, die seit 150 Jahren erlaubt ist. Dieser Sucht wird staatlicherseits mit zwei Massnahmen entgegnet: mit Verboten und mit Abzockerei. Eine wahre Suchtbekämpfung, zum Beispiel durch gratis-Abgabe von Ziban oder Champix, erfolgt trotz Tabaksteuereinnahmen von jährlich 26,5 Milliarden Franken (2009) nicht. Was man macht ist, man hebt den moralisierenden rechten Zeigefinger und macht die hohle linke Hand. Der moralisierende rechte Zeigefinger (gepaart mit einer ganzen Reihe von falschen Behauptungen und getürkten Statistiken) soll hierbei ein Schuldeingeständnis erwecken, damit der Raucher stillschweigend die hohle Hand billigt. Das hat sich so gut bewährt, so dass der Bund dies nun auch mit Canabis und anderen Produkten machen will. Von diesem moralisierenden Zeigefinger leben unsere AHV-Rentner (Tabaksteuer), unsere Bundeskasse (Mehrwertsteuer und ab 2011 auch 20 Rappen von der erhöhten Tabaksteuer), so wie die Nichtraucherorganisationen (Subventionen) sehr gesund. Mehr Scheinheiligkeit liegt wohl nicht drinnen!
Der für Raucher betrüblichen Mitteilung, dass der Bundesrat aus fiskal- und gesundheitspolitischen Gründen den Zigarettenpreis per 1.01.2011 wiederum um 20 Rappen erhöht, folgte kurz zuvor die „erfreuliche“ Nachricht des Bundesamtes für Gesundheit, dass die Raucherzahlen wiederum gesunken sind. Mit dieser Mitteilung folgt Burkhalter den Weg von Couchepin, mit getürkten Statistiken das Volk vom Erfolg der Nichtraucherkampagnen des Bundes zu überzeugen. Tatsache ist folgende: In der neusten Statistik wurden 14 bis 16-jährige eingerechnet, obwohl für unter 16-jährige ein Tabakverkaufsverbot (ab 2012 in der ganzen Schweiz, heute nur in einigen Kantonen, für unter 18-jährige) besteht. Mit dieser Berücksichtigung von 14 – 16-Jährigen (über die man diskutieren kann) sinkt natürlich der prozentuale Anteil der noch rauchenden ganz beträchtlich. Doch dem nicht genug. In der Statistik ebenfalls nicht berücksichtigt, wurde die stärkste Gruppe der Raucher, nämlich die über 65-jährigen. Als FDP-Bundesrat darf man natürlich AHV-Rentner nicht mehr unter die Lebenden zählen, will man die AHV überzeugend an die Wand fahren. Allerdings, um diese abzuzocken, sind die für Burkhalter nicht mehr existenten über 65-jährigen durchaus noch recht willkommen.
• Die fiskal- und gesundheitspolitisch vernünftige Politik
Die Raucher bezahlen jährlich über 2,6 Milliarden an Tabaksteuer. Dieses Geld geht zum Teil an die AHV, zum kleineren Teil an die Tabakprävention des Bundes und als Subventionen an Nichtraucherorganisationen. Schon ganz zu Anfang kippte Couchepin Vorschläge, dass Nikotinersatzmittel (Ziban, Champix) von den Krankenkassen übernommen werden, respektive auf Kosten der Einnahmen aus der Tabaksteuer kostenlos an Personen abgegeben werden, die mit dem rauchen aufhören wollen. Damalige Begründung Couchepins: Wer aufhört zu rauchen, der kann das Geld für Nikotinersatzmittel aufwenden. Das tönt an und für sich vernünftig, wenn das Wörtchen “wenn” nicht wäre. Mit diesen Nikotinersatzmitteln hört man nämlich nicht sofort auf zu rauchen, sondern allmählich. Das heisst, es fallen Kosten für Nikotinersatzmitteln (ca. Fr. 300.– bei Ziban) und für Zigaretten an. Ein Raucher mit z.B. Ergänzungsleistungen wird sich dies nicht leisten können. Viele Rentner mit EL rauchen bereits auf Kosten des Kostgeldes; d.h. sie leben in doppelter Hinsicht ungesund. Dies wusste auch Couchepin, das weiss heute auch Burkhalter der nichts tut, diese Situation zu ändern. Im Gegenteil, als Gegner der Sozialkassen, der in erster Linie Interesse hat, diese an die Wand zu fahren, verfügte Burkhalter eine weitere Erhöhung des Zigarettenreises um 20 Rappen auf den 1. Januar 2011. Diese als “fiskal- und gesundheitspolitisch vernünftige Politik” verkaufte Erhöhung soll jedoch nicht mehr der AH zugute kommen, sondern der allgemeinen Bundeskasse zur Sanierung des Bundesaushalts. Die NZZ titelte deshalb am 24.09.2010 unter Zigaretten werden teurer auch “Sanierung des Bundeshaushalts auf dem Buckel der Raucher” (http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/zigaretten_werden_teurer_1.7673771.html?ticket=ST-57393-pVSVrXPgeLiVRSBcNc3ZufOPeDlIdDojXVF-20). Wenn es um jährlich 50 Millionen geht, kann man natürlich von einem FDP-Vertreter ja auch nicht erwarten, dass damit Sozialkassen unterstützt werden, geschweige dann dieses Geld für echte Gesundheitsvorsorge, zum Beispiel mit einer Gratisabgabe von Nikotinersatzmitteln, eingesetzt wird.
Die Raucher bezahlen jährlich über 2,6 Milliarden an Tabaksteuer. Dieses Geld geht zum Teil an die AHV, zum kleineren Teil an die Tabakprävention des Bundes und als Subventionen an Nichtraucherorganisationen. Schon ganz zu Anfang kippte Couchepin Vorschläge, dass Nikotinersatzmittel (Ziban, Champix) von den Krankenkassen übernommen werden, respektive auf Kosten der Einnahmen aus der Tabaksteuer kostenlos an Personen abgegeben werden, die mit dem rauchen aufhören wollen. Damalige Begründung Couchepins: Wer aufhört zu rauchen, der kann das Geld für Nikotinersatzmittel aufwenden. Das tönt an und für sich vernünftig, wenn das Wörtchen “wenn” nicht wäre. Mit diesen Nikotinersatzmitteln hört man nämlich nicht sofort auf zu rauchen, sondern allmählich. Das heisst, es fallen Kosten für Nikotinersatzmitteln (ca. Fr. 300.– bei Ziban) und für Zigaretten an. Ein Raucher mit z.B. Ergänzungsleistungen wird sich dies nicht leisten können. Viele Rentner mit EL rauchen bereits auf Kosten des Kostgeldes; d.h. sie leben in doppelter Hinsicht ungesund. Dies wusste auch Couchepin, das weiss heute auch Burkhalter der nichts tut, diese Situation zu ändern. Im Gegenteil, als Gegner der Sozialkassen, der in erster Linie Interesse hat, diese an die Wand zu fahren, verfügte Burkhalter eine weitere Erhöhung des Zigarettenreises um 20 Rappen auf den 1. Januar 2011. Diese als “fiskal- und gesundheitspolitisch vernünftige Politik” verkaufte Erhöhung soll jedoch nicht mehr der AH zugute kommen, sondern der allgemeinen Bundeskasse zur Sanierung des Bundesaushalts. Die NZZ titelte deshalb am 24.09.2010 unter Zigaretten werden teurer auch “Sanierung des Bundeshaushalts auf dem Buckel der Raucher” (http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/zigaretten_werden_teurer_1.7673771.html?ticket=ST-57393-pVSVrXPgeLiVRSBcNc3ZufOPeDlIdDojXVF-20). Wenn es um jährlich 50 Millionen geht, kann man natürlich von einem FDP-Vertreter ja auch nicht erwarten, dass damit Sozialkassen unterstützt werden, geschweige dann dieses Geld für echte Gesundheitsvorsorge, zum Beispiel mit einer Gratisabgabe von Nikotinersatzmitteln, eingesetzt wird.
Zum Vornherein: Rauchen ist ungesund und fördert diverse Krankheiten. Dies bleibt unbestritten, so wie, dass das Rauchen für Nichtraucher unangenehme Nebenerscheinungen nach sich ziehen. Trotzdem bin ich für die Initiative der IG Freie Schweizer Wirte dies, obwohl ich kein Restaurateur bin. Der Grund liegt deshalb auch nicht primär darin, dass ich die durch die Nichtraucherschutzgesetze eingetretenen Verfügungsbeschränkungen auf das Eigentum der Wirte verteidigen will. Ich wehre mich jedoch dagegen, wie es zu den Nichtraucherschutzgesetzen gekommen ist und, wie die parlamentarische Kompromisslösung umgangen wurde.
Das eidg. Nichtraucherschutzgesetze wurden durch Ständerat Felix Gutzwiler initiert. Gutzwiler sitzt im Verwaltungrat der Siefried AG, Zofingen, unter anderem Herstellerin von Nikotinentzugsmitteln. Im FDP-Parteifreund ex-Bundesrat Couchepin fand er dank Unterstützung vom ehemaligen Amtsdirektor des BA für Gesundheitswesen, Thomas Zeltner, einen willfähigen „Handlanger“ im Dienste der Wirtschaft, vorliegend zugunsten der Siegfried AG. Das Parlament setzte sich letztendlich gegen den Vorschlag eines umfassenden Rauchverbots in öffentlichen Räumen mit der Bewilligung von Fumoirs in der maximalen Grösse von 80qm durch. Auf der anderen Seite setzten sich die Befürworter eines strikten Rauchverbots mit dem Zusatz durch, dass die Kantone befugt sind, strengere Vorschriften als diejenigen des Bundes zu erlassen. Diese Zusatzbestimmung nutzten die Nichtraucherligen, um noch vor in kraft treten des Bundesgesetzes zum Schutze der Nichtraucher in den Kantonen die eidgenössische Fumoirsregelung mit Hilfe der Linken zu unterwandern. Allerdings mit wenig Erfolg. In allen Kantonen fanden die Lösung mit Fumoirs beim Volke Gehör. Diesen Volkswillen unterliefen die Nichtraucherligen wiederum in den Regierungen mit der (noch nicht in Kraft getretenen) bundesrechtlichen Regelung, dass den Kantonen eine verschärfte Gesetzgebung zugestanden wurde. Mittels Verordnungen und Reglementen, die dem Volkswillen nicht unterbreitet werden müssen, haben daraufhin eine ganze Reihe von Kantonsregierungen Vorschriften erlassen, die den in den Kantonen getragenen Volkswillen, Fumoirs zuzulassen, ad absurdum führen. Solche Schikanen sind etwa kleiner als 80qm grosse Fumoirs, überdimensionierte Belüftungsvorschriften (für die Nichtraucher in den Fumoirs?), dreiseitig offene Terrassen, Teure Umbauten (durchschnittlich etwa Fr. 100‘000.–), lange und teure Bewilligungsverfahren, etc, etc.. Dies alles im Namen eines Nichtraucherschutzes?
Dies ist allerdings nur die eine Seite der Geschichte. Nebst dem, dass ausgerechnet die Linken mit ihrer Unterstützung den wirtschaftlichen Zielen der Pharma dienen (und nicht dienten, denn die Sache um den Nichtraucherschutz ist noch längst nicht am Ende)kreide ich den Nichtraucherorganisationen bis hin zum damaligen Bundesrat Couchepin und heutigen Bundesrat Burkhalter massive Lügereien, Vertuschungen und unredliche Kampagnen um den angeblichen Nichtraucherschutz an. So ist auch das BA für Gesundheitswesen im Besitze einer umfassenden, von der EU in Auftrag gegebenen Gutachten das klar aussagt, dass die behaupteten Schädigungen durch Passivrauchen nicht nachgewiesen werden können. Und das von den Nichtraucherorganisationen stets ins Feld geführte Gutachten Bonetti (Kantonspital Chur) wurde von der international anerkannten „medical review“ geradezu in der Luft zerissen und ,gelinde ausgedrückt, als unwissenschaftlich bezeichnet.
Ebenfalls treffen die Behauptungen des EDI nicht zu, dass die Zahl der Raucher stetig abnehme. Tatsache ist, dass gemäss diverser Medienmitteilungen seit vier Jahren der Anteil bei rund 27% verharrt, wobei zu beachten ist, dass in dieser Angabe auch Kleinkinder, Kinder und Jugendliche bis 16 Jahren enthalten sind!!! Zieht man diese Kinder und Jugendlichen ab, gelangt man auf eine Raucherzahl von nahezu 40%, denn die 2009 vom EFD bekannt gegebenen Tabakimporte lassen eine andere Schlussfolgerung gar nicht zu. Und ebenfalls trifft nicht zu, dass die Tabaksteuer (zur Zeit gem. Merkblatt über die gewerbsmässige Einfuhr von Zigaretten vom 1.01.2010 1‘120%, zuzüglich 7,6 MWSt mit Möglichkeit des Bundes, die Tabaksteuer um, je nach Art der Ware, bis zu 300% zu erhöhen; siehe Art. 11 TStG ) als Lenkungsabgabe ausschliesslich der AHV und IV, so wie den EL zugute kommen. Ein grosser Teil „verschwindet“ in die Raucherprävention, wobei man vergeblich danach sucht, wie viel den einzelnen Nichtraucherorganisationen an Subventionen zukommen. Nichtraucherorganisationen, die sich übrigens mit wertlosen (so div. Besucher) Firmenkursen (1/2 Tag Fr. 500.–) eine goldige Nase verdienen und sich auch nicht scheuen, die Bevölkerung öffentlich zu Denunziantentum aufzurufen (siehe Webseite „pro aere“). Und um zu den Zahlen des Bundes zurück zu kehren: Die Einnahmen aus der Tabaksteuer betrugen 2009 2,19 Milliarden, 2008 2,16 Milliarden (man beachte den vom EDI behaupteten angeblich jährlichen Rückgang der Raucherzahlen!!!). Trotz dieser Einnahmen war das angeblich um die Gesundheit der Schweizer bemühten Parlamentes nicht willig, den Rauchern Raucherentwöhnungsmittel auf Kosten der Krankenkassen oder gar gratis abzugeben. Und gerade in dieser Frage halten und hielten sich die Krankenkassen immer diskret zurück, allerdings aus recht eigennützigen Gründen . Eine umfassende Studie der EU belegt nämlich, dass der „volkswirtschaftliche Schaden“ den Nichtraucher verursachen wesentlich höher ist, als derjenige der Raucher. Die Pflegekosten älter werdenden Menschen übersteigen um einiges die Pflegekosten durch raucherbedingte Krankheiten und diese, haben nun mal die Krankenkassen zu tragen.
Nun, der Argumente für und gegen den Passivraucherschutz gäbe es noch viele. Wer sich mit der medizinischen Kontroverse befassen möchte, empfehle ich den Artikel von Daniel Schaaf (Zeit Online) „Medizinische Forschung im Dienste der guten Sache wird zur Farce“, da in diesem Bericht diverse Verweise angegeben sind. Und gerade diese Farce und Lügereien der Nichtraucherbefürworter bewegt mich dazu, der Initiative der Freien Schweizer Wirte zuzustimmen. Dies hat ebenso wenig mit Bestreitung der gesundheitlichen Folgen des Rauchens, als auch die Anerkennung, dass Nichtraucher sich durch Rauch belästigt fühlen können, zu tun. Dies hat vielmehr mit der Art und Weise der Vorgehensweise der Tabakgegner zu tun. Von Tabakgegner die behaupten, durch das Vorhandensein von Fumoirs gestört zu sein, von Tabakgegnern die glauben, mit rigorosen Verboten gegen den mehrheitlichen Volkswillen das Rauchen zu verbannen, von Tabakgegnern die unter dem Deckmantel der Gesundheitsförderung durchaus gewillt sind, vor allem ältere Leute von zum Teil einzigen noch verbleibenden Kontakt, nämlich vom Stammtisch, zu entfernen.