Raucherverein plant für Musterprozess

In Raucherclubs darf man nach wie vor rauchen

Zwar gibt es seit drei Wochen in den Lokalen der Schweizer Stadt Basel ein Rauchverbot, allerdings gibt es 45.000 Menschen, die sich in dieser kurzen Zeit dem Raucherclub “Fümoar” angeschlossen haben, um in ihren Stammkneipen weiter rauchen zu können (Rauchernews berichtete). 10 Schweizer Franken (etwa 7 Euro) kostet der Beitritt zum Basler Verein “Fümoar”, der in den angeschlossenen Raucherclubs den Menschen auch nach dem Rauchverbot den Genuss von Zigarette, Zigarre oder Pfeife ermöglichen soll.

Jetzt hat der Regierungsrat Hans-Peter Wessels den über 100 angeschlossenen Lokalen Konsequenzen angedroht. In einem Brief teilte er den Mitgliedern Lokalen, die sich im Raucherclub zusammengeschlossen haben mit, dass sie “möglicherweise” gegen ein Gesetz verstoßen würden. Dadurch könnte ihnen eine kostenpflichtige Verwarnung drohen, im Extremfall sogar der Entzug der Betriebsbewilligung.

Nun kann es durchaus sein, dass einige Wirte die Clubregelung eher lasch auslegen und in ihren Lokalen auch Leute bedienen, die nicht Mitglied bei “Fümoir” sind. Dies gestand auch der Anwalt des Vereins, der Basler Advokat Thierry Julliard, ein. Julliard hatte bei der letzten Generalversammlung des Vereins die Wirte auf dieses Problem aufmerksam gemacht und sie eindringlich aufgefordert, die Statuten des Vereins einzuhalten.

Um etwaigen Klagen begegnen zu können, will der Verein von den 10 Franken Mitgliedsbeitrag zukünftig 40 Rappen einbehalten. Der Anwalt begründete dies mit den Worten: “Von jedem Mitgliederbeitrag, den ein Wirt einkassiert, wollen wir 40 Rappen, damit wir im Falle eines Rechtsstreits gerüstet sind.”

Da das zuständige Bau- und Verkehrsdepartement, welches für die Einhaltung der Rauchverbote zuständig ist, angekündigt hatte, zukünftig die Kontrolltätigkeit zu verschärfen, könnte es durchaus passieren, dass Wirte, die sich nicht strikt an die Clubregeln halten, Probleme bekommen. Unter anderem fordert die Behörde, dass in jedem der Clublokale ein aktuelles Mitgliederverzeichnis ausliegt. Aufgrund der ständig steigenden Mitgliederzahlen ist das ein logistisches Problem für den Club, welches man aber in den Griff bekommen möchte.