Grüne können Totalverbot nicht durchsetzen
Hamburg muss sich nun doch nicht mit einem totalen Rauchverbot herumschlagen
Die grüne Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft hat keine Chance, ihren Wunsch nach einem totalen Rauchverbot durchzusetzen. Scheinbar gibt es beim Koalitionspartner CDU doch noch genug Politiker, mit denen der totale Verbotswahn nicht zu machen ist.
Bereits Anfang Oktober zeichnete sich ab, dass die CDU die Forderung der Grünen nach einem totalen Rauchverbot nicht mittragen werde (Rauchernews berichtete). Bedingt durch den Zeitdruck – das bisherige Rauchverbot muss bis Ende des Jahres geändert werden – war es den Grünen in Hamburg nicht mehr möglich, ihre Forderung nach einem Totalverbot in der Koaliiton durchzusetzen.
Zwar ist der von der CDU vorgelegte Kompromiss kein Grund zur Freude, allerdings soll in Lokalen unter 75 Quadratmetern das Rauchen erlaubt sein, in Restaurants soll es allerdings ein Totalverbot geben. In den Verhandlungen ziehen sich die Grünen einen Schafspelz über den Wolfskörper an. Man wolle ja nur verhindern, dass die Ausnahmen rechtlich angegriffen werden könnten, flötete Justizsenator Till Steffen. Ein guter Tipp, Herr Steffen: Lassen Sie grundsätzlich eine Wahlfreiheit für alle Lokale zu, dann wird es auch keine Klagen geben.
Frank-Ulrich Montgomery, der Präsident der Hamburger Ärztekammer, hatte bis zuletzt versucht, die Politik auf ein Totalverbot einzustimmen. “Aus medizinischen Gründen müsste das Rauchen verboten werden. Weil das nicht geht, müssen wenigstens die Nichtraucher per Gesetz konsequent geschützt werden” plapperte er die sattsam bekannten Lügen der Tabakkontrolle nach.
Lungenspezialist Dr. Hans Klose geht noch einen Schritt weiter. Er behauptete dreist und ohne rot zu werden, dass in “keinem einzigen Land” die Gastronomie unter dem Rauchverbot leiden würde. Herr Klose, sind Sie wirklich so weit entfernt von der Realität oder warum erzählen Sie einen derart hanebüchenen Unsinn? In Großbritannien müssen wöchentlich mehr als 50 Pubs schließen, und das nachweislich wegen des Rauchverbotes. Aber vielleicht kommt ja Herr Klose nicht aus seinen eigenen vier Wänden heraus oder ist so gehirngewaschen von der Tabakkontrolle, dass er nicht mehr in der Lage ist, Realitäten zu sehen.
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