Generelles Rauchverbot in Klinik illegal
Auch "Götter in Weiß" müssen sich an Gesetze halten
Nachdem die Hainaer Klinik für forensische Psychiatrie bereits in erster Instanz wegen ihres totalen Rauchverbots unterlegen ist (Rauchernews berichtete), musste die Klinik nun auch vor dem Oberlandesgericht Frankfurt (Main) eine Schlappe einstecken. Das Gericht verwarf den Einspruch der Klink gegen die Klage mehrerer Patienten gegen das installierte totale Rauchverbot. Damit ist die Klinik mit ihrem Versuch, das totale Rauchverbot einzuführen, zum zweiten Mal vor einem Gericht gescheitert.
Mehrere Patienten der Anstalt für psychisch kranke Straftäter hatten gegen das totale Rauchverbot in der Klinik geklagt und in erster Instanz Recht bekommen. Die Klinik wollte sich den Richterspruch nicht gefallen lassen und zog vor das Oberlandesgericht, das ebenso wie das Landgericht gegen das totale Rauchverbot in der Klink entschied.
Als Begründung gab das Gericht an, dass das hessische Rauchverbot keine Grundlage dafür biete, das Rauchen generell innerhalb der Gebäude, der Innenhöfe und sonstiger Freiflächen zu verbieten. Für die Patienten bedeutet dies, dass sie in Einzelzimmern kein Rauchverbot hinnehmen müssen und für Patienten in Mehrraumzimmern, wo das Rauchen verboten ist, ein Raucherraum eingerichtet werden muss. Auch das Rauchverbot in den Innenhöfen und allen Außenbereichen muss aufgehoben werden.
Das Gericht wies in seiner Urteilsbegründung explizit darauf hin, dass der Urteilsspruch für alle Patienten gelte, egal ob diese in der geschlossenen oder offenen Abteilung des Krankenhauses untergebracht sind. Das Urteil (Aktenzeichen: Oberlandesgericht Frankfurt am Main 3 Ws 841/08 und 3 Ws 847/08) ist nicht mehr anfechtbar. Damit ist der ärztliche Direktor der Klinik im Landkreis Waldeck-Frankenberg, Dr. Rüdiger Müller-Isberner, mit seinem Versuch das totale Rauchverbot in seiner Klink durchzudrücken, endgültig gescheitert.
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Haha, da hat ein kleines Häuflein aus dem Volk es dem studierten Leiter aber mal richtig gezeigt, wo es lang geht. Seine Klinik wird kurz über lang eh dicht gemacht, weil das volkstümliche Sprichwort besagt: “Ehrlichkeit währt am längsten” und “Der Krug geht solange zum Brunnen, bis er bricht”! Warum? Dieser Dr. ist unehrlich. Denn das, was er an den Mitmenschen diagnostiziert, trägt er selber auch in sich. Vielleicht nicht in dieser Inkarnation, gesehen jedoch auf die Unendlichkeit schon.
Bleibe es bei der Diagnose, ginge es ja noch. Mich jedoch hat er insgesamt fast 8 Jahre eingesperrt hinter dicken Mauern mit dem täglichen “chemischen Brot”, das ich gar nicht wollte und bei mir die wirkliche Krankheit “Schlafapnoe” ausgelöst hat. Er macht sich schuldig, ganz schwer sogar, sein zukünftiges Schicksal ist schon auf dem Weg. Mutter Erde is watching you (Akasha-Chronik)
Haha, there is a small handful of the people studied it to the manager but really shown times where it’s at. His clinic is made long before short on tight, because the popular saying goes, and “honesty the best policy” “The pitcher goes so long as the well until it breaks!” Why? This Dr. is dishonest. For what he diagnosed as the others, he carries himself well in it. Maybe not in this incarnation, however, already seen on the infinity.
It remains in the diagnosis, it would still. I, however, he has penned a total of nearly 8 years behind thick walls, with the daily “bread chemical” that I did not want me and has caused the real disease, “sleep apnea”. He is guilty, very difficult to even his future fate is already on the way. Mother Earth is watching you (Akashic Records)