EU-weites Rauchverbot vom Tisch?

Europa rudert zurück in Sachen totales Rauchverbot

Kürzlich kündigte die EU-Kommission an, es werde demnächst ein EU-weites Rauchverbot geben. Dadurch gäbe es keine Ausnahmen mehr in Bars, Kneipen und Restaurants von den regionalen Rauchverbotsgesetzen. Allem Anschein nach ist dieser weitere Schritt in den Verbotswahn vorerst vom Tisch. Das berichtet die “Zeit” mit Hinweis auf eine Vorabmeldung des “Focus”.

Sozialkommissar Vladimir Spidla wollte mit dem Trick, dass alle Nichtraucher an ihrem Arbeitsplatz vor Passivrauch geschützt werden müssen, ein EU-weites Rauchverbot installieren. Nun musste Spidla wohl zurückrudern. Laut “Zeit” würden die betroffenen Parteien kein großes Interesse an dieser erneuten Gängelung zeigen. Ein Sprecher sagte, es sei völlig unklar ob und wann so ein Verbot komme. Sicher sei lediglich, dass Spidla keinen entsprechenden Gesetzesvorschlag in seiner Amtszeit plant, die bis November 2009 dauert.

Angeblich werden derzeit Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu einem totalen Rauchverbot befragt – mit einem völlig offenen Ziel. Laut “Zeit” erwägt die EU freiwillige nichtgesetzliche Möglichkeiten wie zum Beispiel Leitlinien oder freiwillige Abkommen.

Interessant ist dass das Zurückrudern der EU so kurz vor den Europawahlen kommt. Könnte es vielleicht sein dass der Wunsch nach Machterhaltung stärker ist als der Einfluss von WHO und der Antitabaklobby? Und dass die EU-Politiker nicht zuletzt an den Wahlergebnissen in Bayern gesehen haben, dass das Volk sich nicht ständig mit irrsinnigen Verboten auf der Nase herumtanzen lässt? Anders lässt sich der plötzliche Umschwung der EU kaum erklären.

Beliebtheit: 1% [?]

Ähnliche Beiträge:

• 30. Oktober 2008 -- Verbotswahn der EU schießt weit übers Ziel hinaus
• 9. Januar 2011 -- Rauchverbot im Freien eingeführt
• 30. Dezember 2010 -- Antiraucher fordern Werbeverbot für Tabak an Haltestellen
• 29. November 2010 -- Netzwerk Rauchen gegen Bückware und Einheitsverpackungen
• 14. Oktober 2010 -- Dänischer Minister verplappert sich: Passivrauch nicht schädlich

Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:

1. Wirtin will CSU zwingen, die Karten auf den Tisch zu legen Die Münchner Wirtin Birgit Netzle (siehe Bild), die das Asam-Schlössl betreibt, hatte bereits im letzten Jahr Klage beim Verfassungsgericht gegen...
2. Verbotswahn der EU schießt weit übers Ziel hinaus Detlef Parr (siehe Bild), der sucht- und drogenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, nimmt eine klare Stellung zum wiederholten Versuch der EU,...
3. Weiteres Gericht kippt vorläufig Rauchverbot In einer Eilentscheidung hat ein weiteres Gericht das Rauchverbot vorläufig gekippt. Bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichts dürfen nun in Schleswig-Holstein...
4. Will Minister Rauchverbot kippen? Der Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU, siehe Bild), will das Rauchverbot des Landes in Gaststätten und Lokalen nach der...
5. Volksbegehren gegen Rauchverbot ist zugelassen Die “Initiative Genuss Berlin” hat es erst einmal geschafft. Das Volksbegehren (Rauchernews berichtete) gegen das Berliner Rauchverbot musste vom Senat...
6. Minister Bernhard mit Rauchverbot zufrieden Der bayerische Gesundheitsminister Otmar Bernhard äußerste sich als “zufrieden” mit dem Rauchverbot. Das berichten mehrere Medien. Bernhard sagte, es sei...
7. SPD will im Ländle FDP mit totalem Rauchverbot ausbooten Der Fraktionschef der SPD in Baden-Württemberg, Claus Schmiedel, hat der CDU angeboten, ein totales Rauchverbot im Ländle gegen den Koalitionspartner...