Keine bundesweite Einigung bei Rauchverboten in Sicht
Die meisten Plätze werden wohl leer bleiben
Die Chance auf ein bundeseinheitliches Rauchverbot sinkt. Die Gesundheitsminister der Länder wollten sich am Freitag kommender Woche treffen um die Möglichkeit eines länderübergreifenden Rauchverbotes auszuloten. Nach Bayern, Thüringen, Hessen, Hamburg und Sachsen hat nun auch Baden-Württemberg die Teilnahme am geplanten Treffen abgesagt.
Die Vorsitzende der Gesundheitsminister-Konferenz, Schleswig-Holsteins Ministerin Gitta Trauernicht (SPD) will die Einladung trotz der Absagen aufrecht erhalten. Immerhin wollte unter anderem Niedersachsen an dem Treffen teilnehmen.
Die Absagen begründen sich in vielen Fällen auf die Uneinigkeit beim Rauchverbot. So hatte die Baden-Württembergische FDP bereits angekündigt, sollte das Land ein totales Rauchverbot beschließen, wäre das das Ende der Koalition mit der CDU. Aber auch die meisten CDU-geführten Länder sind gegen ein totales Rauchverbot. Sie haben erkannt, dass sich eine derartige Gängelung wohl nicht durchsetzen lassen würde.
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD) jammerte gegenüber der dpa: “Ich kann das nicht nachvollziehen. Der Wunsch in der Bevölkerung ist da, eine einheitliche Regelung in allen 16 Bundesländern für einen möglichst weitgehenden Nichtraucherschutz hinzubekommen”. Auch die Gesundheitsministerin des Bundes, Ulla Schmidt (SPD), bedauerte das Scheitern des Treffens.
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Nachtrag:
Wahrscheinlich hat Mr. Marple schon recht.- und die bevorstehende Landtagswahl in Bayern rettete uns vor den Totalverboten!!!
So hätte meine Überschrift ursprünglich lauten müssen, anscheinend wurde sie in ihrem Umfang nicht angenommen.
Grüßlis aus dem Ländle – und weiter so bei Eurem Kampf :-)
von Muna
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Wahrscheinlich hat Mr. Marple schon recht.- und die bevorstehende Landtagswahl in Bayern rettete uns
Andererseits zieht sich durch Baden-Württ. Politik ein tiefer Graben bzl. der Tabak-Prohibition, denn ich stand eine zeitlang mit einem FDP-Politiker in Kontakt, der auch einen Koalitionsbruch verlauten ließ. Im Ländle ist man sich über die zukünftige “Gesundheits”-Politik denkbar uneinig. Deshalb werden bzl. dieses Themenbereiches die Wogen noch lange hochschlagen.
Dennoch würde ich mich persönlich nicht mehr auf die FDP verlassen, denn die Vergangenheit zeigte schon zuhauf, daß sie wieder ‘umfiel’.
Grüßlis von Muna :-)
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Taktik
Wäre die Sitzung nicht unmittelbar vor der Bayern-Wahl, dann wäre bestimmt jedes Bundesland vertreten – und am Ende käme wahrscheinlich ein totales Rauchverbot dabei heraus.
Doch jetzt warten erstmal alle ab, ob die CSU bei uns abgewatscht wird. Und wenn das passiert, werden es sich Regierungen in Restdeutschland und Europa sehr genau überlegen, ob sie absolute Bevormundungs-Gesetze erlassen.
Gruß, Mr.Marple
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Die beiden “armen” Frauen in Berlin
Oh je, wie mir die arme Drogenbeauftragte und die Bundesgesundheitsministerin doch so leid tun! Diesmal haben sie eben kein Bonbon für ihre edle Einstellung zu erwarten. Da könnten sie jedenfalls jetzt mal darüber nachdenken, wie Raucher und Gastwirte seit vielen Monaten jammern und sich nicht viel geändert hat.
Hoffentlich bekommen wir bald andere politische Verhältnisse in diesem Land und Abgeordnete, die den Bezug zum normalen Menschen noch nicht verloren haben!
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