KVR will Bußgeld von Teilnehmern des Smoke-In
Tim Cole wehrt sich gegen das Rauchverbot
Obwohl es lange Zeit so ausgesehen hatte, dass man es nicht auf eine gerichtliche Auseinandersetzung ankommen lassen wollte, hat jetzt das Münchner KVR (Kreisverwaltungsreferat) zugeschlagen. 300 Euro soll jeder Teilnehmer bezahlen, der am sogenannten “Smoke-In” in München teilgenommen hatte.
Der Publizist und Buchautor Tim Cole (siehe Bild) hatte am 2. November 2007 in seinem Blog geschrieben, Raucher mögen sich zu einem “Smoke-In” vor dem Maximilianeum treffen. Etwa 25 bis 30 Menschen trafen sich unter freiem Himmel, um eine Zigarre zu rauchen und damit Lebensgefühl zu demonstrieren.
Wie Cole in seinem Blog schreibt, erschienen plötzlich 10 Streifenwagen, aus denen 30 Polizeibeamte ausstiegen um die Personalien der Menschen aufzunehmen, die vor dem Maximilianeum Zigarren rauchten. Das Verfahren wurde allerdings eingestellt, weil ein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung nicht gegeben sei, die Schuld als gering anzusehen sei und Cole nicht vorbestraft ist.
Jetzt hat es sich das KVR, das Kreisverwaltungsreferat München scheinbar anders überlegt. Jeder der Teilnehmer bekam einen Bußgeldbescheid über 300 Euro geschickt. Grund: Man hätte vorsätzlich und in Tatmehrheit gegen das Versammlungsgesetz verstoßen.
Die Teilnehmer des “Smoke-In” wollen diesen Vorwurf nicht auf sich sitzen lassen, zeigen sich kämpferisch und beziehen sich auf einen Bericht des Bayerischen Rundfunks der beweist, dass die Beschuldigten “die ganze Zeit friedlich auf der Freifläche vor dem Landtag herumstanden und lediglich von einer reichlich verunsicherten Justizbeamtin aufgefordert wurden, die Straßenseite zu wechseln (was sie auch taten)”, so Cole in seinem Blog.
Cole hofft nun, dass “der CSU und dem Freistaat Bayern wohl genau jenes Horror-Szenario” drohe, “das nach Auskunft von Insidern im Innen- und Justizministerium sowie in der Landtagsverwaltung unbedingt vermieden werden sollte: Ein Auftritt à la Königlich Bayerisches Amtsgericht, intensiv verfolgt von den Medien im In- und Ausland, bei dem vor allem einer auf der Anklagebank stehen wird: Georg (“Schüttel-Schorsch”) Schmid, schwächelnder CSU-Fraktionschef und Vater des bayerischen Brutalo-Rauchverbots, der mit seiner selbstherrlichen und schlecht durchdachten Gesetzesinitiative womöglich sogar Bayerns Staatspartei um ihre absolute Mehrheit bringen wird”.
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Verbotswahn
Rauchverbote kann man nicht isoliert betrachten. Rauchverbote sind nur ein Mosaiksteinchen in einem weltweiten Verbotswahn, der so noch nie gleichzeitig weltweit vorhanden war. Leider wollen das die militanten Antiraucher nicht verstehen. Die glauben immer noch daran, dass man endlich ein Genussmittel, was sie selbst nicht konsumieren, entfernt.
Anstatt sich gegen den kompletten Verbotswahn von USA, EU und diversen Lobbys zur Wehr zusetzen jubeln sie den Verbotswahnpolitikern zu.
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Rauchverbot zur Mittagszeit
das Rauchverbot ist meiner Meinung nach viel zu hart. Wenn man zu gewisssen Zeiten ein Rauchverbot macht, wäre das auch OK. Rauchverbot von 11:00 bis 15:00 und 17:00 bis 21:00 wäre vollkommen ok.
Jetzt stehen alle vor dem Lokal incl. Nichtraucher und das Lokal selbst ist leer…
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Sofortkasse
Als Wessi steht es mir nicht zu, die Zustände in der ehemaligen DDR zu beurteilen. Durch unser Land ging eine Grenze, auf beiden Seiten waren die Armeen und Raketen anderer Staaten stationiert und beide Seiten waren der Propaganda dieser Staaten ausgesetzt. Wenn es zum Krieg gekommen wäre, dann hätten sie uns zuerst geopfert, und erst wenn hier alles in Schutt gelegt worden wäre, wäre weiter diskutiert worden. Ob die Zustände in der die DDR annehmbar waren oder nicht, kann nur jemand beurteilen, der dort aufwuchs oder einen großen Teil seines Lebens dort verbrachte. Zumindest die Zigaretten scheinen nicht schlecht gewesen zu sein, sonst gäb es nicht noch so viele “f6″ und “karo”raucher.
Aber zurück zu unseren Behörden: Wenn Sie noch viel mehr Bussgeldbescheide a 300 EUR ausstellen möchten, bräuchten Sie nur gegen Mitternacht an einem x-beliebigen Wochenende durch die Stadt fahren. Vor beinahe jedem Lokal stehen dort in größeren Mengen Raucher, die über Politiker schimpfen. Die könnte man mit Sofortkasse abkassieren (Wie damals in der DDR ;-) .)
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Nicht gefördert, aber toleriert
In der DDR war Werbung für Tabakwaren ebenso verboten wie Werbung für Alkoholika. Und damit konnte man dort gut leben, auch wenn in vielen Gaststätten zur Mittagszeit Rauchverbot herrschte. Kaum jemand wäre damals auf die Idee gekommen, dies als “Gängelung” oder gar “Unterdrückung” zu bezeichnen. Nach Ansicht mancher Ostdeutschen und fast aller Westdeutschen habe in der DDR “Terror” geherrscht. Weshalb manch einer von ihnen jüngsten Umfragen zufolge die Mauer wiederhaben möchte. Ob dies an der Raucherfreiheit in der früheren DDR liegt, wurde nicht übermittelt.
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Schlimmer als in der DDR
Das schlägt j awohl dem Fass den Boden aus. Anklage wegen Versammlungsverbot bei 30 friedlichen Bürgern ?
Hat diese Brut von Regierung nichts anderes zu tun als Dosenpfand und Raucherdiskriminierung zu etablieren ?
Man kann nur hoffen, dass die CDU nicht unter 50 % sondern unter 5 % bei den nächsten Wahlen gerät und dieser Schmidt aus allen politischen Ämtern eleminiert wird !
Was ist aus diesem Land geworden …. ein Sauhaufen !!!
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