Bürger demonstrierten gegen Rauchverbot und Gängelung
(Bild: W. Niedermeier) Mit vielen Plakaten machten Wirte ihrem Unmut Luft
Etwa 700 bis 800 Menschen (nach anderen Angaben waren es mehrere tausend) kamen trotz des Kaiserwetters nach München zur Bavaria, um gegen Rauchverbot und Gängelung zu protestieren. Viele Wirte mussten deshalb ihre Lokale an diesem Sonntag schließen. Unter dem Motto “Freiheit statt Bevormundung” hatte der VEBWK, der Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur zu einer Demonstration aufgerufen (Rauchernews berichtete).
Während der Erfinder des “striktesten Rauchverbots Europas” und Fraktionsvorsitzende der CSU im bayerischen Landtag, Georg Schmid, sich den Bürgern nicht stellen wollte, musste sich der gesundheitspolitische Sprecher der CSU, Dr. Georg Zimmermann, den Argumenten der Wirte und Rauchverbotsgegner stellen. An seiner Seite kämpfte Theresa Schopper, Landesvorsistzende der bayerischen Grünen für das bayerische Rauchverbot. Schopper trat zwar für die Freigabe von Haschisch für den Eigenbedarf ein, sprach sich aber für eine Beibehaltung des Rauchverbotes aus.
Gegenwind bekam die schwarz-grüne Antiraucherkoalition von Jürgen Koch und Martin Zeil (beide FDP), Hermann Memmel (SPD), der im Landtag gegen das Rauchverbot gestimmt und das auch begründet hatte, Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Sprechern des VEBWK.
Die Wirte, von denen es vielen wegen des Rauchverbots um die nackte Existenz geht, protestierten mit vielen Plakaten (siehe Bild), meldeten sich aber auch lautstark zu Wort. Besonders wenn Zimmermann oder Schopper die plumpen Antiraucherparolen versuchten unters Volk zu bringen.
Vertreter des VEBWK und der FDP, aber auch Memmel sprachen sich für Nichtraucherschutz aus, aber mit Augenmaß. Sie forderten die sogenannte “Spanische Lösung”, also eine Wahlfreiheit für kleine Lokale und Kneipen und Raucherräume für große Gaststätten. Eine Lösung, die es in den meisten anderen Bundesländern Deutschland ja bereits gibt, wenngleich zum Thema Wahlfreiheit kleiner Kneipen verschiedene deutsche Gerichte, darunter auch das Bundesverfassungsgericht, noch endgültig entscheiden müssen.
Die CSU kündigte an, das Rauchverbot wie vorgesehen nach zwei Jahren erneut zu prüfen und sprach von einer “gewissen Unschärfe, die das Gesetz enthalte”. Koch entgegnete darauf, dass es dann für viele Wirte allerdings schon zu spät sei und forderte die Bürger auf, bei der kommenden Landtagswahl dafür zu sorgen, dass FDP und Freie Wähler in den Landtag einziehen könnten. Nur mit einem 5-Parteien-System könne die absolute Mehrheit der CSU gebrochen und etwas gegen die “Arroganz der Macht” unternommen werden.
Der VEBWK fürchtet, dass das Rauchverbot nur ein Meilenstein in einer Kette weiterer Verbote und Gängelungen ist. Es lägen bereits Gesetzentwürfe in den Schubladen der CSU, die weiter in die Freiheit der bayerischen Bürger eingreifen wie Alkoholverbote, Wiedereinführung der Sperrzeit und weitere Gängelungen, so der Verein, der mit dem heutigen Tag über 73.000 Mitglieder vorweisen kann.
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Wahrheit
Ich sehe nicht, dass Kommentare die nicht gegen die entsprechenden Regeln verstoßen zensiert oder gelöscht werden. Wir sind ja hier nicht bei den Hirnfreien.
Was die Demo betrifft: Ja, ich fand auch dass viel zu wenig da waren. Über die Gründe kann man nur spekulieren, Tatsache ist, dass die 700 bis 800 Leute die ich gezählt habe meiner Meinung nach viel zu wenig waren. Es waren zwar um Potenzen mehr als in Berlin bei der Antiraucher-Kundgebung (15 Leute waren dort!), aber es hätten von mir aus gerne zehntausende sein können. In Anbetracht der 15 Hanseln in Berlin denke ich aber, dass die entsprechenden Kommentare der militanten Antiraucher absolut fehl am Platz sind.
Ich selbst bin der Meinung, dass eine sachliche Diskussion wesentlich sinnvoller wäre als die pausenlosen Anfeindungen, die häufig ins Persönliche gehen. Wie die Unterstellung, ich hätte etwas mit der Tabaklobby zu tun oder ich würde Unwahrheiten erzählen. Aber gut, was solls, ich weiß ja, woher es kommt :-)
Was die Zahlen der Polizei betrifft: Ich selbst kenne kaum Demonstrationen, wo die Zahlen der Polizei, die Zahlen von Politikern und die Zahlen der Presse übereinstimmen würden. Deshalb verlasse ich mich auf das, was ich gezählt habe, selbstverständlich mit dem Hinweis, dass ich durch das viele Durcheinanderlaufen der Leute mich auch um 5 bis 10 Prozent nach oben oder unten verzählt haben könnte.
Wahrheit
Ich war selbst dort und habe diese Zählung durchgeführt. Das ist natürlich nicht einfach weil viele Leute durcheinander gehen. Im Gegensatz zu irgendwelchen militanten Antirauchern habe ich es nicht nötig zu lügen, denn mich interessiert die Sache. Ich bin nicht von einer Lobby abhängig wie das DKFZ & seine Helfershelfer.
Ist aber durchaus interessant wie die militanten Antis von sich auf andere schließen. Merke: Nur weil Antis lügen, muss das der Rest der Menschheit nicht zwangsläufig auch tun.