Rauchverbot in Shisha-Cafes vorläufig aufgehoben

Shisha-Rauchen ist im Saarland wieder erlaubt

Im Saarland dürfen die sogenannten Shisha-Cafés, also Gaststätten, in denen lediglich das Rauchen von Wasserpfeifen gestattet ist, weiter betrieben werden. Das hat das saarländische Verfassungsgericht im Rahmen einer einstweiligen Anordnung beschlossen.

Das Gericht reagiert damit auf die Verfassungsbeschwerden mehrerer Betreiber dieser Einrichtungen, die wegen Verletzung ihrer Gewerbefreiheit und ihres Eigentumsrechts gegen das Nichtraucherschutzgesetz geklagt hatten.

Die vorläufige Aufhebung des Rauchverbots in Shisha-Cafés wurde von Seiten des Gerichts damit begründet, dass die wirtschaftliche Existenz der Betreiber in Gefahr sei. Die Besucher würden ohnehin fast nur von Shisha-Rauchern besucht werden, ein Verbot des Wasserpfeifenrauchens würde für die Wirte demnach enorme finanzielle Einbußen bedeuten.

Der saarländische Gesundheitsminister Josef Hecken (CDU) sieht durch diese Entscheidung des Gerichts die grundsätzlichen Regelungen im saarländischen Nichtraucherschutzgesetz nicht in Gefahr. Da es nur wenige solcher Cafés gäbe sei die vorübergehende Aussetzung des Rauchverbots ohnehin “faktisch ohne Relevanz”. Die Kernvorschriften für das Gesetz hätten im einstweiligen Anhörungsverfahren standgehalten und das sei das wichtigste, betonte Hecken.

Für September 2008 wird ein grundsätzliches Urteil des Verfassungsgerichts über das Nichtraucherschutzgesetz erwartet.


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