Spanische Verhältnisse in Bayern?

Will Beckstein Spanische Verhältnisse oder doch nicht?

Wie “Linie Eins” heute berichtet, wird der bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) mit folgenden Worten zitiert: “Ich gehe davon aus, dass wir bis zum Herbst spanische Verhältnisse in Bayern haben werden”. Die Staatskanzlei in München allerdings dementierte dieses Zitat. Beckstein strebe keine “Spanischen Verhältnisse” an.

Die viel zitierten “Spanischen Verhältnisse” bedeuten, dass Wirte kleiner Lokale selbst entscheiden, ob in ihrem Lokal geraucht werden darf oder nicht. Die Münchner Abendzeitung schreibt, dass die CSU-Spitze das strengste Rauchverbot Europas welches derzeit noch in Bayern Bestand hat, deutlich aufweichen will. Kleinen Lokalen soll es dabei leichter gemacht werden, sich als Rauchclub zu deklarieren. Jeder Stammtisch könne ein Verein werden und in einem Nebenzimmer rauchen (Rauchernews berichtete). Auch beim Oktoberfest soll das Rauchverbot erst einmal straffrei bleiben bis die Wirte entsprechende bauliche Maßnahmen umsetzen können.

Toni Roiderer, Sprecher der Wiesn-Wirte der am Donnerstag bei einem Gespräch mit der CSU-Spitze und dem Münchner Oberbürgermeister Christian Ude dabei war, bestätigte diese Pläne. Roiderer zeigte sich erfreut, dass man endlich “ernst genommen” werde. Er forderte aber, dass jeder Wirt selbst entscheiden sollte, ob in seinem Zelt geraucht werden dürfe oder nicht. “Dann hört auch der ganze Zirkus mit den Raucherclubs auf”, so der Wiesn-Wirt.

CSU-Vorstandsmitglied Bernd Posselt ist klar für eine Veränderung des Rauchverbots. Seiner Meinung nach ist das derzeitige Gesetz “zu extrem”. Vom Erfinder des unsäglichen Rauchverbots, dem Fraktionsvorsitzenden der CSU, Georg Schmid, war zum Donnerstags-Treffen noch keine Stellungnahme zu erhalten. Für ihn, den der ehemalige CSU-Chef Theo Waigel wegen seiner Angewohnheit, allen möglichen Leuten die Hand zu schütteln, “Schüttel-Schorsch” nannte, geht es um sein politisches Überleben. Stellt er sich gegen die CSU-Spitze, ist es fraglich, ob er diesen Machtkampf gewinnen kann. Sieht er ein, dass “sein” Gesetz verbessert werden muss, hat er Angst als “Umfaller” zu gelten.