Brüllt sich Schmid um Kopf und Kragen?

Donnerstag, 6. März 2008, 9:15

Ist Schmids politische Karriere wegen des Rauchverbots am Ende?

Wie der Münchner Merkur berichtet, scheinen beim Fraktionsvorsitzenden der CSU, Georg Schmid, die Nerven blank zu liegen. Schmid scheint Angst davor zu haben, dass das von ihm initiierte strengste Rauchverbot Europas scheibchenweise zurückgenommen werden muss.

Laut Münchner Merkur habe Schmid das Thema “Rauchverbot” mit Ausdrücken belegt, die, so die Zeitung “nicht zitabel” seien. Ein Telefonat mit CSU-Parteichef Huber soll laut einigen Zuhörern “lautstark” gewesen sein. Huber habe dem Fraktionsvorsitzenden vorgeworfen, mit seiner sturen Haltung die CSU-Führung zu beschädigen. Ein Parteisprecher wies dies allerdings zurück. Es sei bei diesem Telefonat nur um Sachthemen gegangen.

Während bei der CSU-Spitze ein Krisengipfel den nächsten jagt, erhöhen immer mehr CSU-Politiker den Druck. Oberbayerns CSU-Chef Siegfried Schneider sagte gegenüber dem Münchner Merkur, “Mit Sturheit kommen wir da nicht weiter”. Ex-Generalsekretär Markus Söder forderte eine Lockerung des Rauchverbots für Zelte, eine ähnliche Meinung vertritt Ministerpräsident Günther Beckstein.

Schmid selbst bleibt weiter uneinsichtig (Rauchernews berichtete). “Ich bin der Meinung, dass man im Zelt nicht rauchen darf. Punkt.”, so der Rauchverbots-Initiator gegenüber dem Münchner Merkur. Für ihn sei das Wahldebakel der CSU bei den bayerischen Kommunalwahlen (bayernweit wohl knapp 5 Prozent Verluste) nicht auf das Rauchverbot zurückzuführen, sondern auf andere Themen wie Transrapid oder das achtjährige Gymnasium (Rauchen-Bayern berichtete).

Schmid hat bei seinen Thesen eine Fürsprecherin aus dem roten Lager. Sabine Bätzing (SPD), Drogenbeauftragte der Bundesregierung, sagte gegenüber der Passauer Neuen Presse “Es muss jetzt Kurs gehalten werden. Eine Lockerung wird am Ende zu viel größeren Problemen führen”. Das Rauchverbot in Bayern sei “vorbildlich”. Ihrer Meinung nach haben die Stimmenverluste der CSU bei der Kommunalwahl in Bayern andere Ursachen, die die CSU parteiintern beleuchten müsste.

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