Schmid bleibt uneinsichtig
Der bayerische Fraktionsvorsitzende der CSU, Georg Schmid, bleibt auch weiterhin uneinsichtig. Wie die Mittelbayerische Zeitung berichtete, lehnt Schmid Korrekturen am Rauchverbot kategorisch ab. Er tritt nach wie vor dafür ein, dass das Gesetz unverändert bleiben solle und beispielsweise das Rauchen in Bierzelten nicht erlaubt sein solle.
CSU-Chef Erwin Huber hatte am Montag noch erklärt, man könne über das Rauchverbot reden, allerdings gehe es um “Nuancierungen”. Schmid habe Huber so verstanden, dass es diesem nicht um eine Veränderung des Gesetzes gehen würde, sondern um Probleme beim Vollzug. Dafür sei aber nicht der Landtag verantwortlich, das sei Sache des Umweltministeriums.
Schmid führte weiter aus, dass das Gesetz “wohl überlegt” und “fachlich völlig unbestritten” sei. Seiner Meinung nach halte die Mehrheit der Bevölkerung das schärfste Rauchverbot Europas für “den richtigen Weg zum Schutz der Gesundheit”, so die Mittelbayerische.
Nach Schmids Meinung sei das Rauchverbot nicht wahlentscheidend gewesen. Es hätte viele andere Themen gegeben wie das achtjährige Gymnasium, den Transrapid oder die Belastungen der Bayerischen Landesbank, die die Menschen bewegt hätten so der CSU-Fraktionsvorsitzende.
Zu den Verlusten der CSU bei der Kommunahlwahl meinte Schmid, “Zu Hektik und Panik ist kein Anlass”. Man könne die Wahl nicht mit 2002 vergleichen, weil damals auch gleichzeitig Bundestagswahlen gewesen wären und die Bayern Stoiber stärken wollten.
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Volksverdummung
In was für einem Land leben wir eigentlich ? Unsere “Regierung” beschäftigt sich mit Raucherdiskrimierung, Dosenpfand und wahrscheinlich bald mit “Anschnallpficht in der Badewanne” !!!!
Wir haben 3,5 Mio Arbeitslose, eine marode Rentenversicherung ein korrumpiertes Gesundheitswesen usw. . Es werden nur noch Nebelbomben von unseren sogenannten Volksvertretern gezündet um von den echten Problemen abzulenken.
Ja es wird sogar von unseren Politkern öffentlich zur Denunziation aufgerufen wenn es um das Thema Rauchen geht. Diese Raucherhetzte führt doch nur zur Spaltung der Geselleschaft. Auch die Pressefreiheit sehe ich mit einem dicken ?. Wir haben 30 % Raucher in der Bevölkerung und es will mir nicht in den Sinn, warum in der Presse und von der Politik nur Erfolge zu diesem Thema zu lesen sind. Ergo freuen sich 25 Mio Raucher jetzt wie Menschem 2. Klasse behandelt zu werden ? Sicher nicht !
Abgesehen davon klingt es in den Artikeln die man zu lesen bekommt immer so, als wenn rauchen überall erlaubt gewesen wäre! Fakt ist, es war grösstenteil eh schon überall verboten und war und das auch mit guten Gründen, Nichtraucherschutz ist gut und notwendig, aber diese neue Raucherdiskriminierung überschreitet die Grenzen des Nachvollziehbarem und hat mit Nichtraucherschutz nichts mehr zu tun!
Es will niemand die Gefahren des aktiven Rauchens verharmlosen, ABER statistisch 3300 Tote aufgrund von Passivrauchen ins Feld zu führen, von denen 2/3 um die 80 !!! Jahre alt sind, ist als Argumentation haltlos wenn nicht sogar lächerlich. Hat jemand geprüft, wo diese Menschen für Ihren Lebensunterhalt arbeiten mussten ? Wahrscheinlich im Bergbau oder in einer Aluminiumhütte ??? Das ist keine wissentschaftliche Studie, sondern Volksverdummung und Stimmungsmache.
Also weg mit dieser fragwürdigen Verbotspolitik, wieder her mit fähigen Politikern und freier Presse !
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